Russland
Lawrow: Selenskijs Friedensformel ist ein Ultimatum an Russland
Russlands Außenminister Sergei Lawrow nahm am Mittwoch an einem Treffen der Sherpas der BRICS-Staaten teil. Dabei erklärte der Spitzendiplomat mit Blick auf den Ukraine-Konflikt, dass Selenskijs sogenannte Friedensformel eine ultimative Forderung an Moskau sei.
Russland hat am 1. Januar den Vorsitz in der BRICS übernommen. In dem Zusammenhang kamen am Mittwoch in Moskau die Sherpas und Sous-Sherpas der BRICS-Länder zusammen. Der russische Außenminister Sergei Lawrow, der das Treffen leitete, äußerte sich in seiner Rede unter anderem zu dem Konflikt in der Ukraine. Darüber berichten russische Staatsmedien. Die USA und ihre Verbündeten zwingen der internationalen Gemeinschaft die berüchtigte Selenskij-Friedensformel auf und versuchen, diese als einzige Option für die Beilegung der Ukraine-Krise darzustellen, erklärte der Spitzendiplomat. Hierbei zitiert ihn die Nachrichtenagentur RIA Nowosti mit den Worten:
"Dass es sich bei dieser Variante lediglich um ein Ultimatum an die Russische Föderation handelt, dass sie einfach nicht umsetzbar ist und diejenigen nicht würdigt, die sich als außenpolitische Akteure und effektive Manager präsentieren wollen, ist für jeden offensichtlich."
Kiews Option war auch bei einem Treffen Lawrows mit den in Russland akkreditierten Leitern ausländischer diplomatischer Vertretungen am Dienstag ein Thema. Dabei machte er die Teilnehmer darauf aufmerksam, dass Vertreter von Staaten, die zuvor ihre Ideen für eine Lösung im Ukraine-Konflikt vorgelegt hatten, zum sogenannten Kopenhagen-Format eingeladen würden. Dort würden sie darüber informiert, so der Außenminister, dass es nur eine "Selenskij-Formel" gebe und andere Staaten als Komparsen benötigt würden. Hierzu führte Lawrow aus:
"Sie sehen, mit welcher Raserei sich die Angelsachsen dafür einsetzen, dass es keine Alternative zu 'Selenskijs Formel' gebe. Wenn dem so ist, dann sollten alle, die den Westen ein wenig kennen, keinen Zweifel daran haben, dass es genau der Westen war, der diese Formel geschrieben hat."
Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij hatte seine sogenannte Friedensformel 2022 während einer Rede vor Teilnehmern des G20-Gipfels per Videoschalte vorgestellt. Sie umfasst zehn Punkte, darunter der Abzug der russischen Truppen, die Einstellung der Kampfhandlungen sowie die Forderung nach einer Wiederherstellung der Grenzen von 1991.
Je länger die westlichen Sponsoren des Kiewer Regimes bei ihm die Illusion nährten, dass die "Selenskij-Formel" ein möglicher Ausgangspunkt sei, desto schlimmer werde es sowohl für Kiew als auch für den Westen, stellte Sergei Rjabkow klar, der stellvertretende russische Außenminister. In einem Gespräch mit Journalisten am Dienstag betonte er, dass die Ziele der militärischen Spezialoperation in der Ukraine allmählich erreicht würden.
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