Russland
Russische Banken: Ausstieg aus internationalem SWIFT-System auch im Inland
Der russische Bankensektor wird im Inland künftig Überweisungen nur noch über ein eigenes System abwickeln. Einen entsprechenden Beschluss hatte die russische Zentralbank im März 2023 gefasst.
Nach einer Entscheidung des Verwaltungsrats der russischen Zentralbank vom März 2023 dürfen Banken ab dem 1. Oktober bei der Überweisung innerhalb Russlands nur noch inländische Finanzstrukturen nutzen. Die schließt die Nutzung des SWIFT-Systems aus, das seinen Hauptsitz in Belgien hat. Mit dem Ausbruch des Ukrainekriegs waren eine Reihe russischer Kreditinstitute vom internationalen SWIFT-System im Zuge der EU-Sanktionen abgekoppelt worden.
Zu ihrem Beschluss im März erklärte die russische Zentralbank, die als Regulierungsbehörde fungiert, dass "Informationen über solche Transaktionen nun über ihre eigenen Bankensysteme oder die Dienste russischer Drittunternehmen sowie über das Finanznachrichtenübermittlungssystem (SPFS) der Bank von Russland übermittelt werden müssen". Diese Anforderung gelte nicht für grenzüberschreitende Überweisungen. Diese Entscheidung, so die Zentralbank, werde es ermöglichen, die Zuverlässigkeit und den ununterbrochenen Datenaustausch bei inländischen Transaktionen zu gewährleisten.
Das SPFS der russischen Zentralbank wurde 2014 als Entsprechung zum internationalen SWIFT-System eingerichtet. Es wurde ins Leben gerufen, nachdem im Kontext des Beitrittes der Krim zur Russischen Föderation erstmals die Frage der Abkopplung des Landes von SWIFT aufgeworfen worden war. Mehr als 400 Teilnehmer, darunter über 100 Gebietsfremde aus zwölf Ländern, haben sich dem russischen SPFS angeschlossen.
Mehr zum Thema – Microsoft stellt Lizenzverlängerung für russische Unternehmen ein
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.