International
Nicht anerkannte Republik Bergkarabach wird aufgelöst
Der Präsident von Bergkarabach hat ein Dekret unterzeichnet, wonach die nicht anerkannte Republik ab dem kommenden Jahr nicht mehr existieren wird. Die Entscheidung sei "im Zusammenhang mit der derzeit schwierigen militärisch-politischen Lage" getroffen worden.
Die Behörden von Bergkarabach haben am Donnerstagmorgen die Auflösung der selbsternannten Republik angekündigt. Der Präsident Samwel Schachramanjan unterzeichnete ein entsprechendes Dekret. Die Republik Bergkarabach wird ab dem nächsten Jahr nicht mehr existieren. "Alle staatlichen Institutionen und Organisationen, die deren Ressorts unterstellt sind, sind bis zum 1. Januar 2024 aufzulösen, und die Republik Bergkarabach (Arzach) hört auf zu existieren", heißt es in dem Dokument.
Die Entscheidung sei "im Zusammenhang mit der derzeit schwierigen militärisch-politischen Lage" getroffen worden, um die "physische Sicherheit und lebenswichtige Interessen der Bevölkerung" sicherzustellen und die Vereinbarungen mit Aserbaidschan, die durch Vermittlung russischer Friedenstruppen erreicht wurden, zu berücksichtigen.
In dem Dokument heißt es auch, dass die Bewohner der Region, einschließlich jener, die das Gebiet verlassen haben, "sich mit den von der Republik Aserbaidschan angebotenen Reintegrationsbedingungen vertraut machen" und eine unabhängige Entscheidung darüber treffen sollten, ob sie in Bergkarabach bleiben beziehungsweise dorthin zurückkehren wollen.
Daraufhin teilte der ehemalige Außenminister von Bergkarabach mit, er habe beschlossen, sich den aserbaidschanischen Behörden zu ergeben. Dawid Babajan erklärte, dass er auf einer Schwarzen Liste Aserbaidschans stehe, weshalb er gezwungen sei, wegen Ermittlungen nach Baku zu reisen. "Mein Nichterscheinen oder, schlimmer noch, meine Flucht wird unserem leidgeprüften Volk, vielen Menschen, ernsthaften Schaden zufügen, und ich als ehrlicher Mensch, harter Arbeiter, Patriot und Christ kann das nicht zulassen", schrieb er auf Facebook.
Am 19. September hatte das aserbaidschanische Verteidigungsministerium den Beginn lokaler "Antiterrormaßnahmen" in Bergkarabach angekündigt, um "die verfassungsmäßige Ordnung wiederherzustellen". Zwei Tage später berichteten die aserbaidschanischen Behörden, dass die Armee "alle zugewiesenen Aufgaben in Bergkarabach erfolgreich abgeschlossen und die Souveränität" ihres Landes wiederhergestellt habe. Die Behörden von Bergkarabach kündigten auf Vorschlag russischer Friedenstruppen einen Waffenstillstand an. Armeniens Premierminister Nikol Paschinjan sagte, dass das Land nicht an den Verhandlungen zwischen Bergkarabach und Aserbaidschan teilgenommen habe.
Mehr als die Hälfte der Einwohner – über 65.000 Menschen – verließen das Gebiet. Beim Versuch, nach Armenien einzureisen, wurde der Geschäftsmann Ruben Wardanjan, der zuvor die Regierung von Bergkarabach geleitet hatte, festgenommen.
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