Scholz über Putin: "Man muss immer mal wieder mit ihm reden"

In dem Gespräch am Sonntag mit der Heilbronner Stimme behauptete Bundeskanzler Olaf Scholz, "Russlands Angriff auf die Ukraine" sei eine "Rückkehr des Imperialismus in Europa". Deshalb werde Berlin Kiew mit Waffen "so lange unterstützen wie nötig." Man sei sich im Klaren, dass man sich auf eine längere Auseinandersetzung einstellen müsse.

Diplomatische Verhandlungen mit Wladimir Putin schloss Scholz aber nicht aus und erklärte, dass er auch künftig dazu bereit sei:

"Jetzt, in dieser Situation, muss man immer mal wieder mit ihm reden, was ich in der Vergangenheit ja auch gemacht habe und auch in der Zukunft mal wieder machen werde. Aber für Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland braucht es einen entscheidenden Schritt Russlands, und der heißt Rückzug von Truppen. Und das ist das, wozu er erkennbar bis jetzt nicht bereit ist."

Zuletzt hatten Scholz und Putin im Dezember 2022 miteinander telefoniert. Damals diskutierten die beiden Politiker über den Export ukrainischen Getreides aus den Schwarzmeerhäfen. Darüber hinaus sagte der russische Staatschef, dass Angriffe auf Ziele in der Ukraine eine "erzwungene Reaktion" auf Kiews Provokationen seien, darunter die Sprengung der Krimbrücke. Er forderte Scholz außerdem auf, Ermittlungen zu den Nord-Stream-Explosionen unter Beteiligung russischer Experten anzustellen.

Kremlsprecher Dmitri Peskow kommentierte das Interview des Bundeskanzlers und erklärte, dass Gespräche auf höchster Ebene stets ergebnisreich sein und nicht "um des Prozesses willen" geführt werden sollten. "Der Präsident spricht immer von seiner Offenheit gegenüber verschiedenen Kontakten, insbesondere auf höchster Ebene. Aber er war und ist auch immer ein Befürworter effektiver Kontakte", so Peskow. Und er fügte hinzu:

"Laut den Aussagen von Vertretern der Bundesrepublik kann man derzeit kaum davon ausgehen, dass sich die Waage zugunsten einer Berücksichtigung der Interessen Russlands neigt."

Der Kreml beobachte in letzter Zeit aber einen Wandel in den Positionen "einer Reihe von Ländern".

Moskau hat wiederholt erklärt, offen für Gespräche mit Kiew zu sein. Diese seien aktuell jedoch unmöglich, da der ukrainische Präsident im vergangenen Jahr Verhandlungen mit der derzeitigen Führung in Moskau verboten hatte. Später stellte Wladimir Selenskij seine Friedensformel vor, in der er forderte, dass Russland seine Truppen aus dem von der Ukraine beanspruchten Gebiet abziehen sollte. Moskau lehnte den Vorschlag indes als unrealistisch ab.

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