Europa
Litauen: Autos mit russischen Kennzeichen müssen EU verlassen
Der litauische Zoll hat neue Richtlinien für Fahrzeuge mit russischen Kennzeichen veröffentlicht: Jene Autos, die vor dem 11. September in das EU-Land eingeführt wurden, müssen Litauen und die gesamte EU innerhalb von sechs Monaten wieder verlassen.
Russlands EU-Nachbar Litauen hat Autobesitzern mit russischen Kennzeichen eine neue Auflage gemacht: Fahrzeuge, die vor dem Inkrafttreten des Einreiseverbots (11. September 2023) ins Land eingeführt wurden, müssen die Republik und die Europäische Union innerhalb von sechs Monaten nach der Einreise verlassen. Die entsprechende Erklärung ist auf der Webseite des litauischen Zolls abrufbar.
Das Einreiseverbot gilt nicht nur für Pkw, sondern auch für Wohnmobile und Kleinbusse mit bis zu zehn Passagieren. Ausnahmen gelten für Fahrzeuge, die im Transit durch Litauen in das Kaliningrader Gebiet fahren. Diese Fahrzeuge dürfen sich jedoch nicht länger als 24 Stunden in Litauen aufhalten.
Bei Verstößen droht Vilnius mit Bußgeldern und der Beschlagnahmung des Fahrzeugs.
Anfang des Monats hatte Brüssel eine Erklärung abgegeben, wonach sich die weitreichenden Handelssanktionen gegen Russland auch auf persönliche Gegenstände wie Autos, Smartphones und sogar Toilettenartikel erstrecken. Das EU-Dokument listet mehr als 150 Gegenstände auf. Die Entscheidung löste heftige Diskussionen aus. Später erklärte die EU-Kommission, dass die Liste nur Empfehlungscharakter habe und die Länder selbst entscheiden müssten, ob sie Verbote einführen oder nicht. Lettland, Litauen, Polen, Finnland, Estland und Norwegen hatten daraufhin Autos mit russischen Kennzeichen die Einreise verboten.
Mehr zum Thema – Nach Einreiseverbot für russische Autos: Ukrainerin muss EU-Grenze im Rollstuhl überqueren
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.