Nahost
Naher Osten: Ein neuer und wahrer Arabischer Frühling naht
Im Nahen Osten ist ein Prozess im Gange, dessen Auslöser der Beginn der Operation Al-Aqsa Sturm vom 7. Oktober 2023 war und der sich allmählich in der gesamten Region ausbreitet, nachdem der israelische Genozid in Gaza eine Reaktion der Achse des Widerstands hervorgerufen hat.
Von Eduardo Vasco
Der letzte große und weitverbreitete Volksaufstand in der Region des Nahen Ostens, der Arabische Frühling von 2011, könnte erneut aufflammen, nachdem die derzeitige Situation zu Aufständen gegen die imperialistischen Mächte Israels und die mit ihm verbündeten Regime geführt hat.
Der erste Arabische Frühling begann als gigantischer Volksaufstand gegen die maroden Regime in Nordafrika, die größtenteils Vasallen des US-Imperialismus waren. Es gelang sogar, einige von ihnen zu stürzen, beispielsweise in Tunesien und Ägypten, wo die populäre Muslimbruderschaft die Macht übernahm. Da es sich jedoch um eine spontane und unorganisierte Bewegung handelte, erlag sie schließlich den Manipulationen des westlichen Imperialismus, der bald die meisten Errungenschaften des Arabischen Frühlings zunichtemachte, indem er die Muslimbruderschaft von der Macht entfernte, sie wieder auf ihre Fußmatten in Tunesien und Ägypten zurückführte und die Zerstörung Libyens und Syriens einleitete – die einzigen beiden Länder, in denen der Arabische Frühling ausbrach, die nicht mit den USA verbündet waren.
Dieses Mal wird es für die imperialistischen Mächte schwieriger sein, die arabischen Massen zu manipulieren. Zu Beginn des vergangenen Jahrzehnts waren die Forderungen im Wesentlichen wirtschaftlicher und politischer Natur und zielten auf demokratische Reformen und den Abgang der Machthaber ab, ohne jedoch klar definiert zu haben, welches das Hauptübel war, das es zu bekämpfen galt: die Dominanz des Imperialismus über die Regime des Nahen Ostens. Mittlerweile hat sich das Bewusstsein der Bevölkerung jedoch weiterentwickelt und die antiimperialistische Stimmung hat sich vertieft. Das arabische Volk weiß, dass es ein unmittelbares Bedürfnis ist, sich von der imperialistischen Dominanz zu befreien, und dass dies der Kern des bevorstehenden Kampfes sein wird.
In den Ländern der Achse des Wiederstandes ist der revolutionäre Prozess offensichtlicher und wesentlich weiter entwickelt, insbesondere in Palästina, wo die Hamas und ihre Verbündeten den israelischen Invasoren eine unvermeidliche Niederlage aufzwingen werden. Aber auch im Libanon und vor allem im Irak, wo der bewaffnete Widerstand sich den US-amerikanischen Besatzungstruppen entgegenstellt. Im Jemen sind in großen Teilen des Landes bereits Revolutionäre an der Macht und es ist nur eine Frage der Zeit, bis die dort nationale Revolution vollendet wird.
Gaza: Der Friedhof des Zionismus
Nach fast fünf Monaten der Invasion und des Völkermords zeigt sich die Bilanz für die israelischen Truppen desaströs. Nach Angaben des Wall Street Journal sind 80 Prozent der unterirdischen Tunnel der Hamas intakt geblieben, was bedeutet, dass die Infrastruktur des Widerstands und seine Truppen praktisch keinen Schaden erlitten haben. Drei Viertel der Palästinenser glauben an den Sieg, was auf eine sehr hohe Moral innerhalb der Kräfte des Widerstands hinweist.
Dasselbe gilt nicht für die Kräfte der Invasion. Die Zahl der Gefallenen liegt bereits bei der höchsten in der Geschichte Israels, die es in den bisherigen bewaffneten Konflikten gegen den palästinensischen Widerstand erleiden musste – eine "historische" Zahl, so die Definition der Washington Post. Und je mehr Zeit vergeht, umso größer wird die Qual der israelischen "Verteidigungskräfte" im Treibsand von Gaza. Diese Verlustzahlen steigen derzeit viel schneller als zu Beginn der Operationen – darunter 21 Soldaten, die bei einem einzigen Angriff der Hamas am 23. Januar auf einen Schlag getötet wurden –, während die Invasoren gleichzeitig ihre im nördlichen Gazastreifen eroberten Positionen verlieren.
Diese günstige Situation für die Kräfte, die in Gaza gegen Israel kämpfen, ist der Unterstützung der Bevölkerung für den Revolutionskrieg zu verdanken. Laut einer Studie der Arabischen Gruppe für globale Forschung und Entwicklung unterstützen drei Viertel der Palästinenser den Al-Aqsa Sturm und glauben an eine positive Rolle der Hamas. Mindestens die Hälfte der Palästinenser glaubt außerdem, dass die Hamas für die Freiheit Palästinas kämpft. Zu demselben Schluss kam auch das Palästinensische Zentrum für Politik- und Meinungsforschung. Eine Umfrage des Washington Institute belegt zudem, dass die Mehrheit der Palästinenser die Hamas und andere Widerstandsgruppen unterstützt.
Eine weitere Umfrage des Arab Barometers zeigt, dass der Al-Aqsa Sturm nicht das Ergebnis einer isolierten Haltung der Hamas ist, sondern vielmehr des Drucks, den das palästinensische Volk auf die Führer des Widerstands ausübten: Vor dem 7. Oktober äußerte die Mehrheit der Palästinenser Kritik gegenüber der Hamas, dass sie nicht genug gegen die israelische Besatzung unternimmt.
Zu den rund 40.000 Hamas-Kämpfern zählen Tausende Kämpfer des Islamischen Dschihad, der Volksfront zur Befreiung Palästinas, des Generalkommandos der Demokratischen Front zur Befreiung Palästinas und Kämpfer vieler anderer beteiligter Organisationen, die sich aktiv im Kampf gegen die israelischen Besatzer engagieren, und die in ihrer Gesamtheit den palästinensischen Widerstand bilden. Nach den von der israelischen Armee veröffentlichten Zahlen, konnten bisher nicht einmal fünf Prozent der gegnerischen Kombattanten eliminiert werden.
Das politische Bewusstsein des palästinensischen Volkes entwickelt sich dank der Lehren aus diesem Krieg rasch weiter. Laut einer in The Cradle veröffentlichten Statistik haben nur 41 Prozent der Palästinenser in Gaza eine positive Meinung über die Haltung Irans, was wahrscheinlich bedeutet, dass sie von Teheran eine energischere Politik gegenüber Israel erwarten, nachdem Iran zur Bastion des antiimperialistischen und antizionistischen Kampfes im Nahen Osten geworden ist. Die Popularität der Huthi – mit 68 Prozent Zustimmung und der Hisbollah mit 63 Prozent – beides von der herrschenden Klasse unabhängige Volksbewegungen, ist vergleichsweise wesentlich höher, während nur 11 Prozent eine positive Meinung über die Rolle der UN haben.
Aber es waren nicht nur die einfachen Palästinenser, die ihr politisches Bewusstsein schärften. Dasselbe gilt für die revolutionäre Führung. Der palästinensische Widerstand hat kein Vertrauen in supranationale Institutionen wie dem Internationalen Gerichtshof und wird eine Beendigung seiner aktuellen Operationen nur unter der Bedingung eines vollständigen Rückzugs Israels aus Gaza akzeptieren. Angesichts der wiederholten Niederlagen auf dem Gefechtsfeld und der spektakulären Blockade der Meeresstraße von Bab al-Mandab durch die Huthi, wird Israel zunehmend geneigt sein, die Bedingungen des Widerstands zu akzeptieren.
Dem Westjordanland steht eine dritte Intifada bevor
Alle Medien, die über die Ereignisse in der Region berichten, sind sich einig, dass sich im Westjordanland eine dritte Intifada zusammenbraut. Das Vorgehen Israels, wie zum Beispiel die wirtschaftliche Unterdrückung, der Abbruch der Zusammenarbeit mit der Palästinensischen Autonomiebehörde und die Ausweitung der Aktivitäten der Siedler, entfesselt die Wut der Menschen im Westjordanland. Vor allem aber auch die Einsätze von israelischen Besatzungssoldaten, die in Privathäuser eindringen, junge Menschen hinrichten, Einheimische entführen und in israelische Gefängnisse werfen. Seit dem 7. Oktober wurden rund 6.300 Palästinenser aus dem Westjordanland entführt und seitdem in israelischen Kerkern festgehalten.
Auch der palästinensische Widerstand ist dort präsent und kämpft gegen israelische Besatzungstruppen, die Überfälle durchführen, um die Einheimischen zu unterdrücken und zu verfolgen. Die israelischen Behörden selbst sind besorgt über die Verschlechterung der Lage im Westjordanland und den Rückgang der Popularität der Palästinensischen Autonomiebehörde, aufgrund der schweren Wirtschaftskrise und der sehr hohen Arbeitslosigkeit. Tatsächlich ist die Autonomiebehörde im wahrsten Sinne des Wortes eine Regierungsbehörde von Tel Avivs Gnaden, da die Gehälter der Mitglieder der Behörde vom Staat Israel bezahlt werden. Nach Angaben des Palästinensischen Zentrums für Politik und Meinungsforschung ist die Palästinensische Autonomiebehörde nur dem Namen nach eine Autorität, denn 92 Prozent der Palästinenser im Westjordanland fordern den Rücktritt von Mahmud Abbas und 60 Prozent gar ihre Abschaffung. Gleichzeitig wächst die Unterstützung der Hamas unter den Bewohnern des Westjordanlands.
Amos Harel, Kolumnist für militärische Angelegenheiten bei der israelischen Tageszeitung Haaretz, bestätigt diese Einschätzung: "Die Palästinensische Autonomiebehörde hält trotz allem, was in Gaza passiert, immer noch ein gewisses Maß an Sicherheitskoordination mit Israel aufrecht und verhaftet auf ihrem Territorium letztendlich immer noch Aktivisten der Hamas und des Islamischen Dschihad. Unter den gegenwärtigen Umständen wird dies nicht lange anhalten können und könnte zu einer Eruption führen, bei der bewaffnete Aktivisten der Fatah und Sicherheitskräfte hinweggefegt werden."
Das Misstrauen gegenüber internationalen Institutionen und Regierungen ist im Westjordanland sogar noch größer als in Gaza: Mickrige drei Prozent haben eine positive Meinung über die Position der UN und 30 Prozent gegenüber der Position Irans, während dieselbe Meinung im Fall der Hisbollah bei 39 Prozent und im Fall der Huthi bei sage und schreibe 89 Prozent liegt.
Ein ehemaliger hochrangiger Beamter des israelischen Geheimdienstes, Shalom Ben Hanan, sagte dem Wall Street Journal, dass die Stimmung zum Aufstand im Westjordanland den höchsten Stand seit der zweiten Intifada im Jahr 2000 erreicht habe und dass sich diese Stimmung von Tag zu Tag verstärke. Dies löse bei den israelischen Sicherheitsbehörden Besorgnis über bevorstehende Angriffe im Stil des Al-Aqsa Sturms aus. Die Sicherheitsbehörden geben unumwunden zu, dass das Westjordanland "am Rande einer Explosion" stehe.
Das palästinensische Volk hat die Phase der unorganisierten Aufstände längst durchschritten. Der Widerstand ist artikulierter, geeinter und vorbereiteter als je zuvor. Die Palästinensische Autonomiebehörde versucht, die Massen im Westjordanland zu besänftigen, was jedoch zunehmend unmöglich wird. Die Behörde kontrolliert lediglich die Regierung, während sich das Volk auf die Seite der Hamas und des bewaffneten Widerstands geschlagen hat.
Die libanesische Volksarmee zieht in den Krieg
Die israelischen Streitkräfte gehen davon aus, dass die Wahrscheinlichkeit eines Krieges mit der Hisbollah sehr hoch ist, und falls es dazu kommen sollte, dann glaubt niemand daran, dass Israel als Sieger hervorgehen wird. Im Gegenteil, Tel Aviv könnte am Ende bis zu 15.000 Gefallene beklagen. Die Hisbollah verfügt mit 100.000 Mann und 150.000 auf Israel gerichtete Raketen über ein immens größeres militärisches Potenzial als die Hamas und hat die zionistischen Truppen bereits zweimal besiegt – in den Kämpfen in den Jahren 2000 und 2006.
Die Hisbollah ist eine genuine Volksarmee. Die "Partei Gottes" stellt in der Praxis eine Parallelmacht dar, deren Legitimität und Popularität viel größer ist, als jene der legitimen libanesischen Regierung selbst. Und die Popularität der Hisbollah nimmt zu, auch innerhalb der Gemeinschaften der Sunniten und Christen. Laut einer Umfrage des Washington Institute, haben 93 Prozent der Schiiten, 34 Prozent der Sunniten und 29 Prozent der Christen eine positive Einstellung zur Hisbollah. Relativ dazu muss man betrachten, dass derselbe Index in derselben Umfrage im Jahr 2020 bei 89 Prozent der Schiiten, sieben Prozent der Sunniten und 16 Prozent der Christen lag. Mit anderen Worten: Die Unterstützung für die Hisbollah – die eine schiitische Organisation ist – hat sich unter den Sunniten verfünffacht und unter den Christen fast verdoppelt.
Auch andere islamische Revolutionsorganisationen erfreuen sich bei den Libanesen großer Beliebtheit: 79 Prozent aller Libanesen haben eine positive Einstellung zur Hamas und selbst die Muslimbruderschaft, die ebenfalls sunnitisch geprägt ist, wird von 20 Prozent der Christen, von 45 Prozent der Schiiten und von 53 Prozent der Sunniten positiv betrachtet.
Darüber hinaus steht die antiimperialistische Stimmung in direktem Zusammenhang mit der Unterstützung der Hisbollah und des palästinensischen Widerstands, was zeigt, dass es sich hierbei nicht um eine religiös geprägte Angelegenheit handelt, wie auch die oben genannten Statistiken belegen. Die Hälfte der Bevölkerung glaubt, dass sich der Libanon zugunsten von Partnern wie Russland und China von den USA abwenden sollte.
Die Umfragen signalisieren nicht nur eine allgemeine Zunahme der Unterstützung für den Widerstand und der Ablehnung des Imperialismus, sondern auch der Unterstützung für den bewaffneten Kampf für die Befreiung von den israelischen Besatzungskräften. Auf Nachfrage sind 75 Prozent der Schiiten, 44 Prozent der Sunniten und 24 Prozent der Christen der Meinung, dass die Lösung des palästinensisch-israelischen Konflikts militärisch und nicht politisch zu erreichen sei.
Dies zeigt, dass sich die Revolution auch in einem der Länder entwickelt, das am besten auf den Befreiungskampf im Nahen Osten vorbereitet ist.
Eine Wiederholung der Taliban-Revolution?
Im Irak kommt es nunmehr fast täglich zu Angriffen des irakischen Widerstands auf amerikanische Militärstützpunkte im Land. Die USA haben immer noch rund 2.500 Soldaten im Irak stationiert und diese Besatzungstruppen, deren Anwesenheit an sich schon einen Angriff auf die nationale Souveränität des Landes darstellt, üben regelmäßig Übergriffe auf irakische Bürger aus.
Daher steigerten die täglichen Angriffe des Widerstands auf amerikanische Stützpunkte die Popularität des bewaffneten Widerstands und erzeugten zusammen mit den amerikanischen Repressalien Druck auf die irakische Regierung, dieser fremden Besatzung ein Ende zu bereiten. Die Regierung hat in dieser Hinsicht zaghafte Schritte unternommen, aber wenn die Situation weiter eskaliert und die USA nur zögerlich abziehen sollten, dann könnte es wie in Afghanistan zu einer gewaltsamen Vertreibung kommen – und es gibt keine Anzeichen dafür, dass sich die Regierungen der USA und des Irak über einen Abzug der Truppen innerhalb absehbarer Zeit einig werden.
Die derzeitige irakische Regierung ist das Ergebnis der US-amerikanischen Besatzung und ist daher den USA verpflichtet, wobei sie in den vergangenen Jahren näher an den Iran heranrückte. Der mögliche Abzug von US-Truppen aus dem Irak gestaltet sich deshalb zaghaft, weil die irakische Regierung in gewissem Maße von den USA abhängig ist, die ihr dabei hilft, das Land zu kontrollieren. Sollte die USA durch Aktionen des Widerstands aus dem Land getrieben werden, wird diese Regierung geschwächt und könnte stürzen, worauf Widerstandsgruppen die Macht übernehmen würden, was für die USA eine viel schlimmere Aussicht ist, als die derzeitige Regierung aufrechtzuerhalten.
Die Erklärung der irakischen Widerstandsbewegung al-Nujaba beweist diese Analyse: "Der Widerstand hat eine integrierte Vision der amerikanischen Präsenz in all ihren Formen und eine klare Vision der Unabhängigkeit und der Befreiung von der Abhängigkeit der USA. Der Widerstand ist nicht ohne Einfluss und Dominanz in den Strukturen des Staates, selbst wenn die militärische Vertreibung des Besatzers abgeschlossen ist."
Dieser Widerstand hat Vertreter im Parlament, genauso wie im Libanon. Der Anführer der Hoquq-Bewegung, Hussein Mouanes, gehört zu jener parlamentarischen Mehrheit, die vor vier Jahren einem Abzug der US-Truppen zugestimmt hat. Bisher wurde in dieser Hinsicht nichts unternommen, was beweist, dass die irakische Regierung sich davor fürchtet, in diese Richtung weiterzumachen. Mouanes erklärte zudem, dass der Irak nach der Vertreibung der imperialistischen Kräfte ein regionales Bündnis gegen Israel bilden müsse. Die zumindest formelle Akzeptanz eines US-Abzugs ist eine direkte Folge der Aktionen des Widerstands, was beweist, dass nur ein nationaler Befreiungskrieg das irakische Volk befreien kann.
Wie Clausewitz einst feststellte, löst Krieg das, was durch Politik und Diplomatie nicht gelöst werden konnte. Und wie der irakische Widerstand in einer seiner Erklärungen verkündete, versteht der Imperialismus "nur die Sprache des Krieges". Der Widerstand hat deutlich gemacht, dass er seine Angriffe nicht einstellen wird, nur weil die USA offiziell erklärt haben, dass sie das Land irgendwann verlassen werden, weil der Widerstand weiß, dass man den Worten aus Washington nicht trauen kann. Der Widerstand deutete sogar an, dass er die Regierung stürzen könnte, wenn diese den Forderungen nach einem Abzug westlicher Truppen nicht vollständig nachkommt. "Wenn die Regierung die Eindringlinge beschützt, wäre dies ein historischer Verrat am Irak und am Blut seiner Märtyrer", berichtet das arabische Nachrichtenportal Al-Mayadeen.
Daher polarisiert die Versöhnung der irakischen Regierung mit den USA und ihrem Widerwillen, die imperialistischen Truppen unverzüglich auszuweisen, die irakische Politik und verschärft die Widersprüche mit den Kräften des Widerstands und der Bevölkerung. Der Druck auf die Regierung wird mit jedem Tag zunehmen, während der Widerstand im Gegensatz zur Regierung keinen Dialog mit den Besatzern wünscht. Die Iraker können dabei auf Präzedenzfälle zurückgreifen: Die Vertreibung US-amerikanischer Streitkräfte aus Afghanistan im Jahr 2021 und der französischen Streitkräfte aus Mali und Burkina Faso im Jahr 2022 und Niger im Jahr 2023. Diese vier Vertreibungen wurden von bewaffneten Bewegungen angetrieben, die zuvor kollaborative Regierungen stürzten.
Das Vorgehen des irakischen Widerstands könnte auch zum Abzug amerikanischer Truppen aus Syrien führen. Mehr als 150 Angriffe gegen US-Streitkräfte wurden bisher im Irak und in Syrien verzeichnet – in Syrien wurden die meisten Angriffe ebenfalls vom irakischen Widerstand verübt. Presseberichten zufolge halten sich noch etwa 900 US-Soldaten in Syrien auf, die dort die Plünderung von syrischem Erdöl überwachen, jedoch damit begonnen haben, einige Stützpunkte zu evakuieren.
Das Risiko, Truppen in Syrien zu halten, sei zu hoch und die USA könnten sich zurückziehen, heißt es aus Quellen der Fachzeitschrift für Außenpolitik Foreign Policy. Dies wird jedoch kurzfristig kaum geschehen. Wenn der Widerstand also die Besatzungstruppen im Irak gewaltsam vertreibt, wird dies wahrscheinlich einen umgehenden Rückzug der USA aus Syrien erzwingen.
Diese Vertreibung der USA aus Syrien wird zur Niederlage der von Washington unterstützten Fraktionen und möglicherweise zu einer Vereinbarung führen, dass die Türkei das Land ebenfalls verlässt und Syrien wieder unter die vollständige Kontrolle von Baschar al-Assad entlässt, was natürlich in der Folge die Achse des Widerstands stärken wird. Mehr noch: Die revolutionären Kräfte des bewaffneten Widerstands und des Widerstands im Volk werden einen enormen Druck auf Assad ausüben und ihn zu einer radikaleren Politik als der aktuellen drängen, die derzeit im Wesentlichen konservativ ist. Andernfalls könnte er die Unterstützung innerhalb der Bevölkerung verlieren und aufgrund der Mobilisierung des Volkes sogar gestürzt werden.
Ersterscheinung bei Strategic Culture in englischer Sprache.
Eduardo Vasco ist ein brasilianischer Journalist, der sich auf internationale Politik spezialisiert hat.
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