Russland
Kremlsprecher Peskow: Bisher noch keine Erklärung Putins zu Teilnahme an Wahlen 2024
Dmitri Peskow berichtet, dass sich Wladimir Putin bisher nicht zu einer möglichen Teilnahme an den Präsidentschaftswahlen im Jahr 2024 geäußert habe. Der Präsidentensprecher präzisierte, dass auch die Kampagne bislang nicht offiziell angekündigt worden sei.
Russlands Präsidentensprecher Dmitri Peskow hat erklärt, dass Wladimir Putin seine Kandidatur für eine weitere Amtszeit bislang nicht angekündigt habe. Peskow wörtlich:
"Putin hat sich bisher nicht dazu geäußert. Und die Kampagne selbst ist noch nicht offiziell angekündigt worden."
Somit kommentierte der Pressesprecher die Veröffentlichung der Nachrichtenagentur Reuters, die unter Berufung auf ungenannte Quellen berichtet hatte, dass Putin angeblich schon beschlossen habe, im März 2024 zu kandidieren.
Präsidentschaftswahlen in Russland sollen am 17. März 2024 stattfinden. Das Oberhaus des Parlaments, der Föderationsrat, wird im Dezember 2023 einen offiziellen Beschluss über das Datum der Wahl fassen. Anschließend müssen die politischen Parteien ihre Vorwahlsitzungen abhalten und offiziell Kandidaten nominieren.
Im September antwortete der russische Staatschef selbst auf eine Frage zu der möglichen Teilnahme an den bevorstehenden Wahlen während des Ostwirtschaftsforums, dass er die Entscheidung des Parlaments über die Ansetzung von Wahlen abwarten wolle. Peskow stellte damals klar, dass das Staatsoberhaupt seine weiteren Absichten bekannt geben werde, sobald der Termin feststeht und das Nominierungsverfahren beginnt.
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