Kurzclips

Von der Leyen fordert Einflussnahme auf Russland und droht China wegen Wettbewerbsverzerrung

Am Montag empfingen der französische Präsident Emmanuel Macron und die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, den chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping zu einem trilateralen Treffen in Paris. Angesichts globaler Spannungen, insbesondere der Konflikte in der Ukraine und im Nahen Osten, stand die geopolitische Lage im Mittelpunkt.

Auf einer anschließenden Pressekonferenz betonte von der Leyen die entscheidende Rolle Chinas in der Beeinflussung Russlands: "Wir zählen darauf, dass China seinen gesamten Einfluss auf Russland nutzt, um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu beenden."

Zusätzlich kritisierte sie mutmaßlich unfaire Handelspraktiken Chinas und unterstrich die Notwendigkeit, fairen Handel zu fördern. In ihren Schlussbemerkungen mahnte sie, dass Europa nicht zögern werde, Maßnahmen zu ergreifen, um Unternehmen und Volkswirtschaften vor unfairem Wettbewerb zu schützen. Die EU-Kommissionspräsidentin machte China für die wirtschaftliche Schwäche der EU verantwortlich.

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.