OVKS-Spitze: Armenien ist bereits de facto aus der Organisation ausgetreten

Gemäß Artikel 25 der Satzung der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) hat ein Land kein Stimmrecht, wenn es seine Mitgliedsbeiträge nicht entrichtet und die ihm zustehenden Quotenstellen nicht besetzt. Dies hat der Generalsekretär Taalatbek Massadykow in einem Interview mit der Nachrichtenagentur TASS erklärt.

Laut dem hochrangigen Vertreter übermittele die Organisation weiterhin Dokumente an Jerewan, doch die armenischen Vertreter beteiligten sich weder an deren Erörterung noch an der Beschlussfassung.

Zugleich wies Massadykow darauf hin, dass Armenien die Arbeit des Staatenverbunds nicht behindere und keine Einwände gegen die Entscheidungen übriger Mitgliedstaaten erhebe. Armeniens Vertreter nehme wöchentlich an den Sitzungen des Ständigen Rates der Organisation teil, bei denen verschiedene Angelegenheiten und mögliche Lösungen erörtert würden.

In dem Zusammenhang führte der OVKS-Generalsekretär aus:

"Sie verfolgen die wöchentlichen Berichte, nehmen aber nicht an unseren wichtigsten Veranstaltungen, Übungen und so weiter teil. Daher denke ich, dass hier Artikel 25 der Satzung greift. Im Grunde sind sie de facto bereits selbst ausgetreten."

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Die Führungspolitiker der OVKS-Mitglieder könnten die Frage der Mitgliedschaft Armeniens am 11. November bei einer Sitzung des Rates für kollektive Sicherheit in Moskau erörtern, fügte der Generalsekretär hinzu. Ihm zufolge könnte ein entsprechender Vorschlag vom Vorsitzland oder einem anderen Mitgliedstaat eingebracht werden.

Im August teilte Massadykow mit, Armenien habe die Teilnahme an der Erörterung von Themen innerhalb der OVKS faktisch eingestellt, obwohl es rechtlich weiterhin Mitglied der Organisation bleibe. Jerewan zahle seit drei Jahren keine Mitgliedsbeiträge mehr und entsende weder Mitarbeiter noch Militärangehörige auf die für das Land vorgesehenen Posten, hieß es. Gleichzeitig würdigte Massadykow damals den Beitrag Armeniens zur Entwicklung der OVKS.

Zuvor erklärte der armenische Premierminister Nikol Paschinjan im Parlament, dass er einen Ausschluss seines Landes aus der OVKS befürworte und es begrüßen würde, wenn dies geschehe.

Darauf reagierte der Kremlsprecher Dmitri Peskow bei einem Pressebriefing. "Wenn Jerewan aufgrund seiner nationalen Interessen eine Mitgliedschaft in einer derart wichtigen Organisation zur Gewährleistung der regionalen Sicherheit nicht mehr benötigt, dann steht es ihm frei, eine entsprechende Entscheidung zu treffen und die Organisation zu verlassen", erklärte Peskow.

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