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Berichte: Ukrainischen Männern wird das Verlassen des Landes zunehmend erschwert

Ukrainischen Männern wird die Ausreise aus der Ukraine zunehmend erschwert. Grenzbeamte verlangen angeblich sogar von denjenigen, die ausreisen dürfen, Bescheinigungen von den Einberufungsstellen, wie mehrere Medien berichten.
Berichte: Ukrainischen Männern wird das Verlassen des Landes zunehmend erschwertQuelle: AFP © Ben Stansall

Ukrainische Männer, die das Land verlassen dürfen, haben es nach Berichten lokaler Medien zunehmend schwerer, dies zu tun, da Grenzbeamte Straßensperren errichten. Anderen Berichten zufolge stützt sich das Vorgehen der Beamten auf ein geheimes internes Dokument.

Die ukrainische Webseite Strana.ua berichtete am Samstag unter Berufung auf Personen, die versuchten, nach Polen zu gelangen, dass die Beamten von allen Männern, einschließlich derjenigen, die humanitäre Hilfsgüter transportieren, körperlich beeinträchtigt sind oder viele Kinder haben, die Vorlage eines von einer Anwerbeagentur ausgestellten Zertifikats verlangen.

Wie die Webseite unter Berufung auf einen Augenzeugen berichtet, führten die Kontrollen zu langen Warteschlangen an der Grenze, und alle Kontrollpunkte seien nun mit Anwerbebeamten besetzt. Dem Artikel zufolge können selbst diejenigen, die zuvor keine Probleme beim Grenzübertritt hatten, die Ukraine nur noch verlassen, wenn Militärbeamte dies erlauben.

Die meisten ukrainischen Männer zwischen 18 und 60 Jahren durften nach der allgemeinen Mobilisierung im Februar 2022 das Land nicht mehr verlassen. Es gab jedoch einige Ausnahmen. Ukrainer mit körperlichen Behinderungen oder solche, die viele Kinder haben, durften in der Regel das Land verlassen, wenn sie die entsprechenden Dokumente zur Bestätigung ihres Status vorweisen konnten.

Die Blockade wurde vom ehemaligen stellvertretenden ukrainischen Ministerpräsidenten Gennadi Zubko bestätigt, der gegenüber der Nachrichtenagentur NV erklärte, dass die Grenzbeamten den Grund für die Straßensperren nicht ausdrücklich genannt hätten. Der Ex-Beamte behauptete weiter, die Grenzbeamten hätten sich auf ein internes Geheimdokument berufen, das sie nicht zeigen wollten.

Unterdessen berichtete Strana.ua, dass die Situation an der Grenze Proteste auslöste, bei denen eine nicht näher bezeichnete Anzahl von Ukrainern eine Straße in der Nähe des Kontrollpunkts unweit von Polen blockierte. Ein Buspassagier, der im Transitbereich festsaß, beschwerte sich über "das völlige Chaos, die Absurdität und die mangelnde Unterordnung der Mitarbeiter des Kontrollpunkts", wie das Blatt schreibt.

Andrei Demtschenko, der Sprecher des ukrainischen Grenzdienstes, bestritt wiederum, dass die Regeln geändert wurden. Er sagte jedoch, dass seine Behörde "die Ausreisebedingungen stets sorgfältig prüft und sich streng an die Rechtsvorschriften hält", und fügte hinzu, dass sie allein in diesem Jahr fast 50.000 Menschen die Ausreise verweigert habe.

Zu den gemeldeten Problemen beim Grenzübertritt kam es, nachdem der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij Anfang Dezember erklärt hatte, sein Militär habe ihn gebeten, weitere 450.000 bis 500.000 Soldaten zu mobilisieren, um die Verluste auf dem Schlachtfeld auszugleichen.

Die Äußerungen der beiden Beamten erfolgten zu einem Zeitpunkt, an dem es der Ukraine mit ihrer viel gepriesenen Gegenoffensive nach über sechs Monaten nicht gelungen ist, die russische Verteidigung zu durchbrechen, wobei Kiew nach Angaben Moskaus rund 160.000 Opfer zu beklagen hat.

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