International
Putin: GUS trotz Abwesenheit einiger Mitglieder weiterhin effektiv
Die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten bleibt trotz der geopolitischen Lage ein effektives Format für die Kooperation. Dies hat Russlands Präsident Wladimir Putin am Freitag in Kirgisistan erklärt. Dass einige Mitglieder an der Zusammenarbeit nicht teilnehmen, störe die GUS nicht.
Am Freitag treffen sich in Kirgisistan die Staatschefs der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS). Bei einer Sitzung hat Russlands Präsident Wladimir Putin erklärt, dass die Mitgliedsstaaten trotz einer schwierigen geopolitischen Lage die Kooperation im Rahmen der Organisation fortsetzten. Die GUS gelte weiterhin als sicheres, gefragtes und effektives Format, und ihre Mitglieder bauten ihre Beziehungen ausschließlich auf der Grundlage der Partnerschaft sowie mit Rücksicht auf gegenseitigen Nutzen und die Interessen des anderen auf. Der Präsident betonte, dies seien nicht nur allgemeine diplomatische Formulierungen. Vielmehr steckten dahinter wirkliche Taten und ein konkreter Stand der Beziehungen.
Darüber hinaus erinnerte Putin daran, dass es Länder gebe, die der Organisation zwar formell angehörten, aber an ihrer Arbeit nicht teilnähmen. Die effektive Kooperation im Rahmen der GUS werde dadurch aber nicht gehemmt. Diese Entwicklung habe mit Georgien begonnen, nachdem der Ex-Präsident Michael Saakaschwili 2008 Probleme im Inneren des Landes mit Gewalt und Angriffen auf Südossetien habe lösen wollen, so Putin weiter. Ausgerechnet diese Politik und ihre Folgen hätten Georgiens Teilnahme an der GUS reduziert und schließlich zum Austritt des Landes im Jahr 2009 geführt.
Außer Georgien war auch die Beziehung der Ukraine zu der Organisation kompliziert. Das Land galt als Gründungsstaat und nahm an der Arbeit der Hauptorgane und an mehreren Abkommen innerhalb der Organisation teil. Allerdings gehörte es offiziell nie zu den Mitgliedsstaaten. Nach der Eingliederung der Halbinsel Krim in die Russische Föderation im Jahr 2014 begann die Ukraine, ihren Einsatz in der GUS zu verringern. Die Kooperation wurde im Jahr 2018 vollständig beendet. Derzeit befindet sich Moldawien ebenfalls in einem Austrittsprozess.
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