Europa
Türkei stellt Schwedens NATO-Beitritt innerhalb weniger Wochen in Aussicht
Am Dienstag sind die Außenminister Schwedens und der Türkei beim NATO-Gipfel in Brüssel zusammengetroffen. Während des Gesprächs teilte der türkische Minister seinem Amtskollegen mit, Ankara hoffe, Schwedens NATO-Beitritt innerhalb weniger Wochen ratifizieren zu können.
Hakan Fidan, der Außenminister der Türkei, hat die Hoffnung geäußert, dass Schweden "innerhalb von ein paar Wochen" NATO-Mitglied werden kann. Dies teilte er am Dienstag seinem schwedischen Amtskollegen Tobias Billström beim Treffen der NATO-Außenminister in Brüssel mit. Im Gespräch mit der Zeitung Dagens Nyheter betonte Billström, die Türkei habe vorerst keinen genaueren Zeitraum für die Ratifizierung des schwedischen Antrags gegeben.
Bevor Ankara dem Beitrittsprozess zustimme, müsse Stockholm eine Reihe von Bedingungen erfüllen, erinnerte Billström. Außerdem habe die Türkei die Lieferung von F-16-Kampfjets aus US-Produktion gefordert. Somit werde über Schwedens Mitgliedschaft zum Teil ohne eine Beteiligung Stockholms entschieden, weil der Beitrittsprozess von den Entwicklungen mit Washington und einem möglichen Abkommen über die Kampfflugzeuge abhängig sei. US-Präsident Joe Biden habe Anfang Juli beim NATO-Gipfel in Vilnius versprochen, die gewünschten Lieferungen militärischen Geräts an die Türkei zu genehmigen. Billström versprach, dass Schweden seinerseits alle Bedingungen der Türkei erfüllen werde. Neue Forderungen habe Ankara ihm zufolge keine gestellt.
Ende Oktober hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan den NATO-Beitritt Schwedens befürwortet. Die Entscheidung soll nun im Parlament gebilligt werden, vor allem im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten, der die Abstimmung auf Ende November verschob. Neben der Türkei hielt bisher unter allen NATO-Mitgliedern nur Ungarn seine Zustimmung zurück.
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