Von Wladimir Kornilow
Polen sinkt auf das Niveau einer Bananenrepublik herab, wo "derjenige mit der stärksten Bande beliebige Institutionen übernehmen und entscheiden kann, wer sie anführt". Das sind die Worte von Krzysztof Bosak, einem der Anführer der Oppositionspartei "Konfederacja" (zu Deutsch: "Konförderation") – und sie geben die Ereignisse der letzten Tage in Warschau ziemlich treffend wieder. Im Großen und Ganzen beobachten wir genau das: Eine der Staatsgewalten hat in der Konfrontation mit einer anderen beschlossen zu demonstrieren, dass sie mehr Sicherheitskräfte kontrolliert, mit deren Hilfe sie eine Institution einfach "besetzen" kann.
Inzwischen wird allmählich klar, wie genau die Übernahme des Verfassungsgerichts durch die Regierung Donald Tusks vorbereitet wurde. Offenbar wurde diese Operation (einige Medien berichten sogar darüber, dass sie den Codenamen "KORT" trug) äußerst gründlich geplant. Die Sicherheitskräfte erhielten wenige Stunden vor ihrem Beginn Anweisungen zur Besetzung und Sicherung des Gerichtsgebäudes, das sich unmittelbar im Hof der Kanzlei des Premierministers befindet: Tusk hat also buchstäblich einen Umsturz in seinem eigenen Hinterhof inszeniert.
Zeitlich war alles genau auf den Moment abgestimmt, in dem der polnische Präsident Karol Nawrocki das Land verlassen hatte, um nach Senegal zu reisen – und das auch noch kurz vor Beginn eines großen katholischen Feiertages – Allerheiligen –, der im ganzen Land begangen wird. Am Ende musste Nawrocki sein Flugzeug über Gibraltar eilig wenden lassen und zurückfliegen, um die Absperrungen der Polizei und einiger meuternder Richter des Verfassungsgerichts zu durchbrechen. Klingt in der Tat ganz nach einer Bananenrepublik.
Doch was geschieht jetzt, da die Bürger der PBR (Polnische Bananenrepublik) nach einem derart turbulenten Wochenende wieder zur Arbeit gehen?
Wie die selbst ernannte Anführerin des Gerichts, Anna Korwin-Piotrowska, am Sonntagabend mitteilte, will sie eine Verfügung erlassen, mit der die "regierungsnahen" Richter für den 3. November zusammengerufen werden. Dort will sie ein Disziplinarverfahren gegen den von ihr abgesetzten "oppositionellen" Vorsitzenden und dessen Stellvertreter einleiten. Im Rahmen der effektvollen Aufführung, die Korwin-Piotrowska beim Sender tvn24 hinlegte, erklärte die Richterin, die das Gericht an sich gerissen hat, dass sie selbst zusammen mit ihren Mitstreitern (deren Befugnisse die Opposition nicht anerkennt) das Quorum festlegen würde.
Die Verwunderung des Rechtswissenschaftlers Piotr Kuszneruk darüber ist sehr groß:
"Das ist kein Verfassungsgericht, sondern die Versammlung einer Wohnungsgenossenschaft, in der niemand die Regeln gelesen hat, aber alle das Sagen haben wollen. Artikel 8 des Gesetzes verlangt ein Quorum von zwei Dritteln der Mitglieder, also zehn Richtern. Derweil wird hier eine neue Mathematik erfunden: Acht stimmen dafür ab, dass sie jetzt zehn sind."
Nun, auch das erinnert an die Zustände einer Bananenrepublik!
Nawrocki und die Leitung des Verfassungsgerichts erkennen das Vorgehen der "Usurpatoren" nicht an. Die Pressestelle des Präsidenten hat bereits erklärt, dass bei der Staatsanwaltschaft Anzeigen gegen Korwin-Piotrowska und ihre Richterkomplizen eingereicht wurden. Zugleich hieß es, dass die Aufnahmen, auf denen die "Putschisten" versuchten, dem Staatsoberhaupt den Zugang zum Gebäude des Gerichts zu verwehren, "gleichermaßen eine fertige Anklage gegen Premierminister Donald Tusk" seien.
Die Richter, die den Umsturz nicht anerkannt haben, können sich durchaus in anderen Räumlichkeiten versammeln (das Gesetz lässt das zu). Dann bekäme Polen gleich zwei Verfassungsgerichte mit ungefähr gleich zweifelhafter Legitimität, die genau entgegengesetzte Entscheidungen abstempeln und den bananenrepublikanischen Status des Landes endgültig zementieren würden.
Auch der Präsident hat in diesen Tagen keine Zeit verloren und dringende Beratungsgespräche mit den Vorsitzenden der Parlamentsfraktionen geführt. Das Bemerkenswerteste daran: Zum Gespräch mit ihm kamen nicht nur Vertreter der Opposition, sondern auch die Vorsitzenden zweier Parteien der Regierungskoalition, darunter der amtierende Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz. Erwähnenswert ist, dass Tusks Koalitionspartner nicht gerade darauf brennen, sich Hals über Kopf in dieses Abenteuer zu stürzen und ihn bei der Besetzung des Gerichts zu unterstützen.
Und höchstwahrscheinlich ist die Haftstrafe, mit der die Opposition den "Putschisten" droht, dabei nicht einmal das Problem. In Polen beginnt gerade der Wahlzyklus – die Wahlen müssen dort bis November nächsten Jahres stattfinden. Die kleinen Parteien, die Tusk unterstützen, begreifen, dass sie Opfer seiner Aventüre werden könnten. Und sollte es Nawrocki jetzt gelingen, sie aus der Regierungskoalition herauszubrechen, könnte die Regierung fallen, und Polen stünden vorgezogene Neuwahlen bevor.
Schon vor der Krise um das Gericht machten die zusammengerechneten Umfragewerte der drei rechten Parteien Polens ihnen Hoffnungen auf Erfolg. Das Problem bestand in den grundsätzlichen Differenzen zwischen den Führungen der PiS und der beiden "Konfederacja"-Parteien. Jetzt haben sie sich erstmals bei den Manifestationen vor den Mauern des Verfassungsgerichts zusammengetan, was noch vor kurzem schwer vorstellbar war. Mit seinem Auftreten als Elefant im Porzellanladen hat Tusk die Opposition also im Grunde geeint, und viele Beobachter merken nun an, dass dies den Rechten erlauben wird, ihre Umfragewerte vor der Wahl anzukurbeln.
Zudem hat die offenkundige Einmischung der Europäer in diesen rein polnischen Konflikt den Unmut der Polen hervorgerufen. Die Sprecherin der Europäischen Kommission, Luisa Bogi, gab unmissverständlich zu verstehen, dass Brüssel das Vorgehen Tusks unterstützt (zur Erinnerung: Der polnische Premierminister war lange Präsident des Europäischen Rates und genießt deshalb das volle Vertrauen der Brüsseler Eurokraten). Darauf folgend erinnerten polnische Juristen Brüssel umgehend daran, dass man dort ganz sicher nicht befugt ist, die polnische Verfassung auszulegen.
Nicht weniger amüsant sind die Kommentare der europäischen Medien zu den Ereignissen in Warschau, die sich größtenteils ebenfalls hinter Tusks liberale Fraktion gestellt haben. Die Welt etwa veröffentlichte diese geradezu meisterhafte Äußerung:
"Tusks Problem besteht darin, dass er zur Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit geltendes Recht brechen muss."
Das kommt uns doch bekannt vor, nicht wahr? Genau dasselbe gaben die Europäer auch während der Maidan-Demonstrationen in Kiew von sich. Man könnte fast sagen, das Kiewer Virus sei inzwischen auch auf die Straßen Europas übergesprungen.
Der ehemalige polnische Premierminister Leszek Miller erinnerte in diesem Zusammenhang an Folgendes:
"Die Geschichte der polnischen Verfassungskrisen lehrt, dass es leicht ist, eine Grenze zu überschreiten, aber schwerer, sie danach wiederherzustellen. Heute soll der 'Zustand höchster Notwendigkeit' der 'Rettung des Gerichts' dienen. Morgen könnte jemand anderes beschließen, dass die höchste Notwendigkeit die Suspendierung eines anderen erfordert. Und ein Recht, das immer dann außer Kraft tritt, wenn 'etwas getan werden muss', hört auf, Recht zu sein."
Kurzum: Bricht die Revolution einmal aus, nimmt sie kein Ende mehr.
Eines ist in Polen allerdings unverändert geblieben: die obligatorischen Versuche, die eigenen Gegner als "Agenten des Kremls" zu diskreditieren. Der polnische Premierminister machte in seiner Ansprache an das Volk weniger Verweise auf die Verfassung und das Gesetz des Landes als Anspielungen darauf, dass die rechte Opposition angeblich von einer "Armee russischer Bots" und von "Ideologen des Kremls" unterstützt werde. Doch auch die Opposition stand ihm darin nicht nach: Einer ihrer Anführer, Sławomir Mentzen, gab bei seinem Auftritt vor dem Gebäude des Verfassungstribunals zu verstehen, dass der Konflikt von Tusk in Zusammenarbeit mit eben jenem Kreml geschürt werde! "Stellt euch auf die Seite Polens, nicht Putins!", verkündete der Oppositionelle leidenschaftlich.
Kurzum: In Polen lenken wie immer die schrecklichen Russen das Geschick aller politischen Lager. Das muss man erst einmal können!
Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 2. November 2026 zuerst auf der Webseite von "RIA Nowosti" erschienen.
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