Tausende protestieren in Portugal, Frankreich und Spanien gegen steigende Lebenshaltungskosten

Steigende Mieten, hohe Lebenshaltungskosten und sinkende Kaufkraft treiben erneut Tausende Menschen in Europa auf die Straße. In Portugal, Spanien und Frankreich fordern Demonstranten bezahlbaren Wohnraum, höhere Löhne und bessere öffentliche Dienstleistungen.

Die Proteste gegen steigende Lebenshaltungskosten und soziale Ungleichheit in Europa sind am Samstag in Portugal, Spanien und Frankreich fortgesetzt worden. In Frankreich gingen die Demonstrationen bereits zum sechsten Samstag in Folge weiter. Neben den hohen Lebenshaltungskosten richteten sie sich auch gegen Einschränkungen von Studentenrechten und Polizeigewalt. 

Bei einem Demonstrationszug vom Place de la République zum Place de la Nation in Paris schwenkten Teilnehmer Fahnen und trugen T-Shirts mit Gewerkschaftslogos. Andere beteiligten sich in den für die Bewegung charakteristischen gelben Westen.

Nach Angaben des französischen Innenministeriums beteiligten sich landesweit 82.500 Menschen an den Protesten, darunter 21.500 in Paris. Die Veranstalter sprachen hingegen von insgesamt 150.000 Teilnehmern, davon 45.000 in der französischen Hauptstadt.

In Lyon, wo Demonstrationen in einem größeren Stadtgebiet verboten worden waren, versuchten am Nachmittag mehrere nicht genehmigte Demonstrationszüge, das Stadtzentrum zu erreichen. Die Polizei löste die Gruppen unter Einsatz von Tränengas auf, wie ein AFP-Journalist vor Ort berichtete.

In Marseille beteiligten sich nach Polizeiangaben 4.600 Menschen an den Protesten. Damit blieb die Teilnehmerzahl auf dem Niveau der Vorwoche. Später teilte sich der Demonstrationszug in zwei Gruppen auf. Eine davon setzte den Protest als nicht genehmigte Demonstration fort.

Die jüngsten Proteste fielen mit dem achten Jahrestag der Gelbwestenbewegung zusammen. Diese war im November 2018 als Reaktion auf steigende Kraftstoffsteuern entstanden und entwickelte sich später zu einer breiteren Protestbewegung gegen hohe Lebenshaltungskosten und soziale Ungleichheit.

Die Demonstranten kritisierten unter anderem in Spanien die umstrittenen Regelungen, die unter der Führung der konservativen Regionalpräsidentin Isabel Díaz Ayuso während der Corona-Pandemie eingeführt worden waren. Diese hatten Krankenhausverlegungen für bestimmte pflegebedürftige Bewohner von Alten- und Pflegeheimen eingeschränkt. Darüber hinaus forderten die Protestierenden, dass Pflegeheime vollständig in öffentliche Trägerschaft überführt und staatlich betrieben werden.

In Portugal gingen Tausende Beschäftigte trotz heftigen Regens in Lissabon auf die Straße. Sie forderten höhere Löhne und Renten, bezahlbaren Wohnraum sowie eine bessere öffentliche Daseinsvorsorge. Aus dem ganzen Land reisten Demonstranten in die Hauptstadt. Sonderzüge brachten Teilnehmer aus Porto, Busse unter anderem aus Aveiro und Faro.

Viele Demonstranten erklärten, dass ihre Einkommen inzwischen nicht mehr ausreichten, um die alltäglichen Ausgaben zu decken. Besonders stark ins Gewicht fielen dabei die Kosten für Wohnen, Lebensmittel und Energie. Der Protest spiegelte zugleich die wachsende Unzufriedenheit mit dem von der Regierung vorgeschlagenen Staatshaushalt für das Jahr 2027 und ihrer Politik im Bereich der öffentlichen Dienstleistungen wider.

Obwohl die Demonstrationen in Portugal und Frankreich unabhängig voneinander organisiert wurden, standen ähnliche Anliegen im Mittelpunkt. Dazu gehörten insbesondere der Rückgang der Kaufkraft und die Schwierigkeiten, bezahlbaren Wohnraum zu finden, hieß es in AFP. Die Demonstrationen fanden einen Tag nach einer europaweiten Protestwelle statt, bei der am Freitag, dem 20. November, Studenten und Beschäftigte in mehr als 20 europäischen Ländern auf die Straße gegangen waren.

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